Makroskop
Demokratie & Staat
EU

Das Primat des Politischen über den Binnenmarkt herstellen

Von Daniel Seikel
Das Demokratiedefizit der EU wird von links wie rechts kritisiert. Doch die meisten derzeit diskutierten Reformvorschläge gehen an einem zentralen Problem vorbei: Der Überkonstitutionalisierung des europäischen Binnenmarktrechtes.
Brasilien

Der „Mythos“ implementiert den autoritären Neoliberalismus

Von Alfredo Saad-Filho
In nur etwas mehr als drei Monaten im Amt hat der ehemalige Armeekapitän Jair Bolsonaro Brasilien ins Chaos gestürzt. Das sagt viel aus, wenn man bedenkt, in welchem schwierigen Zustand sich die öffentliche Verwaltung des Landes schon vor Bolsonaro befand.
Europawahl 2019

Aufstrebende Rechte – zersplitterte Linke

Von Klaus Dräger
Zur Europawahl 2014 verkündete die Europäische Linke noch hoffnungsfroh, es komme ein 'linker Aufbruch“ in Europa – ausgelöst durch den „Zündfunken“ von Syriza. Heute ist davon nichts mehr übrig. Eine Spurensuche zwischen Einzelteilen.
Spanische Linke

Verloren in Sánchez' Labyrinth

Von Sergi Cutillas und Pablo Cotarelo
Spaniens Linke hat es versäumt, eine genaue Diagnose der nationalen Krise zu liefern. Es fehlt ein politisches Programm, das sich klar von sozialliberalen Formelkompromissen abgrenzt und über das neoliberale Business as usual hinausgeht.
Gelbwesten

Das Territorium der Anderen

Von Sebastian Müller
Emmanuel Macron sägte an den Fundamenten der Fünften Republik. Nun droht er selbst unter ihren Trümmern begraben zu werden. Dafür sorgt ein Volksaufstand, den es in seiner neuen Welt eigentlich nicht hätte geben dürfen.
Venezuela

Das Ende des Völkerrechts

Von Jean Feyder
Die Krise in Venezuela spitzt sich weiter zu. Die Mehrheit der EU-Staaten folgen der US-Linie – Maduro sei illegitim, Guaidó legitim. Doch mit Rechtstaatlichkeit und den Grundsätzen des Völkerrechtes hat das wenig zu tun.
Brexit

(K)eine Chance für progressive Politik? – 1

Von Patrick Kaczmarczyk und Felix Schulz
Personenfreizügigkeit und Migration waren entscheidende Themen beim Brexit-Referendum. Doch ein genauerer Blick zeigt: Erst durch das Versagen des britischen Staates wurde aus der Migration ein Problem. Eine Replik.
EU

Radikaldemokratisches Programm des Bruchs

Von Wilhelm Langthaler
In seinem neuen Buch „The Left Case against the EU“ wendet Costas Lapavitsas die Lehren des griechischen Debakels auf Großbritannien an. Ein linker Brexit sei in greifbarer Nähe.
Timothy Snyders road to unfreedom

Die Wiederentdeckung der Geschichte

Von Udo Sladek
Das neoliberale TINA-Prinzip zerstört Demokratie, denn es führt über eine „Politik der Unvermeidlichkeit“ zur offen autoritären „Politik der Ewigkeit“, die in Faschismus kippen kann. Das ist die These von Timothy Snyder, der damit ein origineller Kritiker des Neoliberalismus ist – und nicht sein heimlicher Verfechter.
Seitevon 76

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